Versammlungsstättenverordnung

Das Baurecht ist in Deutschland Ländersache. Insgesamt existieren daher 16 Landesbauordnungen. Entsprechend ist auch die Versammlungsstättenverordnung, welche sich auf den Bau- und Betrieb von Versammlungsstätten bezieht, eine länderspezifische Verordnung.

Die ARGEBAU erarbeitet Musterentwürfe für Regelungen und Richtlinen im Baurecht. Auch die Musterversammlungsstättenverordnung (MVStättV) wurde durch einen Zusammenschluss aller zuständigen Ministerien der Bundesländer erarbeitet. Die ARGEBAU empfiehlt den Bundesländern die Umsetzung der Mustervorlage in Landesrecht. Erst durch die Einführung in den Ländern wird das Muster rechtswirksam. Tatsächlich führen die einzelnen Bundesländer diese aber selten ohne Änderungen ein. Obwohl eine Mehrheit der 16 Bundesländer die MVStättV in Landesrecht umgesetzt hat, ist dies in einigen Bundesländern noch nicht geschehen bzw. wurde die landesrechtliche Umsetzung wieder außer Kraft gesetzt (Berlin). Sofern Bundesländer keine eigene VStättV umgesetzt haben orientiert sich die Praxis in der Regel an der MVStättV. Einige Bundesländer verweisen auch darauf, die Muster-Versammlungsstättenverordnung bis zum In-Kraft-Treten einer eigenen Verordnung sinngemäß heranzuziehen.

Die nachstehende Linkliste stellt Informationen für die einzelnen Bundsländer bereit:

Baden-Württemberg

Bayern

Brandenburg

Hamburg

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen Teil 1 der Sonderbauverordnung (SBauVO)

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Berlin
Die landesspezifische VStättV wurde außer Kraft gesetzt. Aktuell gilt die „Verordnung über den Betrieb von baulichen Anlagen“.

Bremen
Die Einführung einer eigenen VStättV ist nicht vorgesehen. Es gilt die MVStättV.

Hessen
Die MVStättV  wurde nicht als Verordnung, sondern als Erlass eingeführt.

Thüringen
Aktuell existiert noch keine Thüringer VStättV. Es gilt die MVStättV.

Kommentare sind geschlossen